Veröffentlichung der Gemeindeversammlungsbeschlüsse der Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und § 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden die nachfolgenden Beschlüsse der Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung vom 17. November 2023 wie folgt veröffentlicht:

Ortsbürgergemeindeversammlung

1. Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 15. Juni 2023
2. Genehmigung des Budgets 2024

Sämtliche Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung wurden abschliessend gefasst.

Einwohnergemeindeversammlung

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 16. Juni 2023
2. Genehmigung der Kreditabrechnung Umsetzung der Massnahmen aus dem VGEP SMES
3. Genehmigung der Kreditabrechnung Umrüstung der Strassenbeleuchtung auf LED-Lampen
4. Genehmigung der Kreditabrechnung Sanierung der Kantonsstrasse K292
5. Genehmigung des Reglements über den Ausgleich von Planungsvorteilen
6. Genehmigung des Budgets 2024 mit einem Steuerfuss von 113%

Sämtliche Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung unterliegen dem fakultativen Referendum. Dieses kann von einem Zehntel der Stimmberechtigten bis zum Ablauf der Referendumsfrist am 22. Dezember 2023 ergriffen werden.

Hinsichtlich der dem fakultativen Referendum unterstehenden Beschlüsse kann für die Einreichung eines Referendumsbegehrens bei der Gemeindekanzlei unentgeltlich eine Unterschriftenliste bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste der Gemeindekanzlei zur Vorprüfung des Wortlautes des Begehrens eingereicht werden.

Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung vom 17. November 2023

Kurzbericht

Gemeindeammann Bruno Tüscher konnte um 19.30 Uhr 32 Personen von insgesamt 78 Stimmberechtigten zur Ortsbürgergemeindeversammlung begrüssen. Es lagen folgende Traktanden vor:

Ortsbürgergemeinde

1. Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 15. Juni 2023
2. Budget 2024

Die Traktanden wurden diskussionslos und einstimmig angenommen.

Sämtliche Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung wurden abschliessend gefasst.

Unter Verschiedenem informiert Gemeinderat Patrick Geiger die Anwesenden über folgende Geschäfte:

• Aktueller Stand „Aktion Waldkauf 2022“
• Aktueller Stand der PV-Anlage beim Ortsbürgerhaus

Kurzbericht

Zur Einwohnergemeindeversammlung erschienen 64 Personen von insgesamt 615 Stimmberechtigten. Folgende Traktanden lagen vor:

Einwohnergemeindeversammlung

1.    Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 16. Juni 2023

2.    Kreditabrechnung Umsetzung der Massnahmen aus dem VGEP SMES

3.    Kreditabrechnung Umrüstung der Strassenbeleuchtung auf LED-Lampen

4.    Kreditabrechnung Sanierung der Kantonsstrasse K292

5.    Reglement über den Ausgleich von Planungsvorteilen

5.    Budget 2024 inkl. Genehmigung Steuerfuss

Sämtliche Traktanden wurden ohne grosse Diskussion und mit grosser Mehrheit genehmigt.

Sämtliche Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung unterliegen dem fakultativen Referendum. Dieses kann von einem Zehntel der Stimmberechtigten bis zum Ablauf der Referendumsfrist am 22. Dezember 2023 ergriffen werden.

Unter Verschiedenem informierten Gemeinderat Patrick Geiger sowie Vizeammann Fabian Bianchi die Anwesenden über folgende Geschäfte:

• Aktueller Stand der PV-Anlage beim Gemeindehaus
• Update betreffend Gründung Reallabor Sisslerfeld
• Abklärungen betreffend Tempo 30 – Messungen und Resultate
• Aktueller Stand der Gesamtrevision Nutzungsplanung
• Aktueller Stand Bushaltestelle Dorfplatz, Umsetzung BehiG

Sabrina Keller, Mitglied der Kommission Kultur, Sport und Freizeit, informierte anschliessend die Anwesenden über das Konzept der Kommission sowie über den geplanten Herdmännli-pfad und den weiteren vorgesehenen Projekten.

Nach dem geschäftlichen Teil nahm Gemeindeammann Bruno Tüscher die Verabschiedung von Finanzkommissionsmitglied Marius Fricker vor.

Um 21.34 Uhr konnte der Vorsitzende die Versammlung schliessen.

Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung vom 17. November 2023
 

Der Gemeinderat hat die Traktandenliste für die Gemeindeversammlung wie folgt festgelegt:

Ortsbürgergemeinde

1. Protokoll [pdf, 608 KB] der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 15. Juni 2023
2. Budget 2024 [pdf, 561 KB]
3. Verschiedenes und Umfrage

Die Ortsbürgergemeindeversammlung findet am 17. November 2023, 19.30 Uhr, in der Turnhalle Münchwilen AG statt.

Einwohnergemeinde

1. Protokoll [pdf, 1.3 MB] der Einwohnergemeindeversammlung vom 16. Juni 2023
2. Kreditabrechnung Umsetzung der Massnahmen aus dem VGEP SMES
3. Kreditabrechnung Umrüstung der Strassenbeleuchtung auf LED-Lampen
4. Kreditabrechnung Sanierung der Kantonsstrasse K292
5. Reglement [pdf, 230 KB] über den Ausgleich von Planungsvorteilen
6. Budget 2024 [pdf, 2.0 MB] inkl. Genehmigung Steuerfuss
7. Verschiedenes und Umfrage

Die Einwohnergemeindeversammlung findet am Freitag, 17. November 2023, 20.00 Uhr, in der Turnhalle Münchwilen AG statt.

Die Botschaft finden Sie hier [pdf, 4.0 MB]

In Münchwilen finden die Einwohnergemeindeversammlungen am Freitagabend in der Turnhalle statt. Die Einwohnergemeindeversammlung ist das oberste Organ der Einwohnergemeinde Münchwilen. Sie wird aus allen in der Gemeinde Münchwilen wohnhaften Stimmberechtigen gebildet. In der Regel tagt die Einwohnergemeindeversammlung im Sommer (Rechnungsgemeinde) und im Spätherbst (Budgetgemeinde).

Die StimmbürgerInnen haben die Möglichkeit über Budget, Steuerfuss, Rechnung, Verpflichtungskredite und weitere Sachgeschäfte zu beschliessen, die in § 20 des Gesetzes über die Einwohnergemeinden (Gemeindegesetz) abschliessend aufgezählt sind.