Navigieren in Gemeinde Münchwilen

Beschlüsse der Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung

Alle Beschlüsse wurden positiv gefasst

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und § 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden die folgenden Beschlüsse der Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung vom 10. Juni 2011 veröffentlicht.

 

 

Sämtliche Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung wurden positiv gefasst. Anzahl Stimmberechtigte: 69; Teilnehmer: 8. Gefasste Beschlüsse: 1. Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 26. November 2010, 2. Rechenschaftsbericht über das Jahr 2010, 3. Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2010

 

 

Sämtliche Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung wurden positiv gefasst. Anzahl Stimmberechtigte: 525, Teilnehmer: 43. Gefasste Beschlüsse: 1. Protokoll der ausserordentlichen Einwohnergemeindeversammlung vom 10. Februar 2011, 2. Rechenschaftsbericht über das Jahr 2010, 3. Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2010, 4. Kreditabrechnung Neubau / Änderung Dorfstrasse / Schupfarterstrasse, 5. Kreditabrechnung Landumlegung Hofmatt, 6. Kreditabrechnung Wiederinstandstellung von Flurwegen, 7. Kreditabrechnung Instandstellung Gemeindehausparkplatz und Neugestaltung Entsorgungsstelle, 8. Kreditabrechnung Sanierung und Erweiterung Schulhaus (Studienauftrag)

 

 

Alle Beschlüsse der Ortsbürger- und der Einwohnergemeindeversammlung unterliegen dem fakultativen Referendum. Zur Einreichung eines Referendums kann bei der Gemeindekanzlei unentgeltlich eine Unterschriftenliste bezogen werden. Das Referendum kann von einem Zehntel der Stimmberechtigten ergriffen werden. Ablauf der Referendumsfrist: 18. Juli 2011 (gerechnet ab Publikation im Bezirksanzeiger ). Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann das Begehren der Gemeindekanzlei zur Vorprüfung des Wortlauts eingereicht werden.

 

 

 

Unter Verschiedenem hat Gemeindeammann Willy Schürch bei beiden Versammlungen über laufende Projekte informiert. Das 6-Familienhaus am Dorfplatz der Ortsbürgergemeinde ist auf Zeitkurs, der Einzug soll ab März 2012 möglich sein. Interessierte Mieter, vor allem für die 4,5 Zi-Wohnungen können sich jederzeit bei der Gemeindeverwaltung melden. Bei der Einwohnergemeinde ging er vor allem näher auf den Finanzplan ein. Danach folgte eine kurze Fragerunde aus der Bevölkerung bezüglich quer durch viele Themen, wobei das Fahrverbot an der Bahnstrasse zu reden gab. Aus dieser Diskussion ergab sich ein Überweisungsantrag an den Gemeinderat zur Abklärung der Notwendigkeit dieses Fahrverbotes. Zudem möchte die Gemeindeversammlung über das Fahrverbot abstimmen können. Gemeindeammann Willy Schürch konnte die Einwohnergemeindeversammlung um 21.25 Uhr schliessen.