Beschlüsse der Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und § 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden die folgenden Beschlüsse der Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung vom 8. Juni 2018 veröffentlicht:

 

 

Ortsbürgergemeindeversammlung

 

1.    Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 24. November 2017

 

2.    Genehmigung des Rechenschaftsberichtes über das Jahr 2017

 

3.    Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2017

 

4.    Verschiedenes und Umfrage

 

 

Alle Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung wurden abschliessend gefasst, da ihnen mehr als ein Fünftel der Stimmberechtigten zugestimmt hat.

 

 

 

Einwohnergemeindeversammlung

 

1.    Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. November 2017

 

2.    Genehmigung der Kreditabrechnung „Schulhaussanierung mit Ergänzungsbau“

 

3.    Genehmigung des Rechenschaftsberichtes über das Jahr 2017

 

4.    Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2017

 

5.    Genehmigung des Benützungsreglements Gemeindelokalitäten und Anlagen mit zwei Änderungsanträgen:

 

·      Anpassung Artikel 2.4: Eine allfällige Nachreinigung ist bei der Abnahme durch den Hauswart anzuzeigen.

 

·      Gebührenerlass für die Münchwiler Ortsvereine

 

6.    Genehmigung Zusatzkredit „Sauberwasserableitung von der Bahnstrasse in den Dorfbach Stein“ über CHF 98'000.00 inkl. MWSt.

 

7.    Verschiedenes und Umfrage

 

 

Alle Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung unterliegen dem fakultativen Referendum. Zur Einreichung eines Referendums kann bei der Gemeindekanzlei unentgeltlich eine Unterschriftenliste bezogen werden. Das Referendum kann von einem Zehntel der Stimmberechtigten ergriffen werden.

 

 

Ablauf der Referendumsfrist: 13. Juli 2018 (gerechnet ab Publikation im Bezirksanzeiger (Fricktal.Info). Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann das Begehren der Gemeindekanzlei zur Vorprüfung des Wortlauts eingereicht werden.


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